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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Willkommen im E-Shop der Porsche Austria Gesellschaft m.b.H. & Co OG!
Im Folgenden finden Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB"). Bitte nehmen Sie sich Zeit, diese aufmerksam zu lesen, denn sämtliche Lieferungen und Leistungen unserer E-Shops unterliegen diesen AGB und durch die Ausführung einer Bestellung anerkennen Sie diese Bedingungen ausdrücklich als rechtsverbindlichen Bestandteil des Kaufvertrages!
Bitte beachten Sie, dass zur besseren Verständlichkeit auf eine gendergerechte Formulierung verzichtet wurde. Sämtliche personenbezogenen Bezeichnungen sind geschlechtsneutral zu verstehen.
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen des Porsche Austria Gesellschaft m.b.H. & Co OG, Louise-Piëch-Straße 2, 5020 Salzburg, FN 27015d, LG Salzburg, E-Shops:
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1 Die Porsche Austria Gesellschaft m.b.H. & Co OG (nachfolgend "Porsche"
genannt) betreibt sogenannte E-Shops für mehrere Marken (https://e-shop.audi.at/, https://e-shop.porsche.at/, https://eshop.volkswagen.at/,
https://e-shop.skoda.at/,
https://e-shop.seat.at/).
Das bedeutet, dass Sie unter Nutzung des Internets (sogenannter "e-commerce")
Ersatz-, Zubehör- und Accessoireteile (das ist die "Vertragsware") bei Porsche rund
um die Uhr, d. h. auch am Wochenende, bestellen können.
1.2 Sämtliche Lieferungen und Leistungen von Porsche unterliegen den gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit Ausführung der Bestellung erkennen Sie die gegenständlichen AGB als rechtsverbindlichen Bestandteil des Kaufvertrages an.
1.3 AGB des Vertragspartners gelten nicht als vereinbart und sind daher unwirksam.
1.4 Änderungen und Ergänzungen zu den auf Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträgen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform; das Gleiche gilt für das Abgehen von diesem Formerfordernis. Mündliche Nebenabreden haben keine rechtliche Wirkung.
1.5 Porsche behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit einseitig zu ändern. Die für Sie und Ihre Bestellung gültigen AGB sind jene, die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung auf der Website abrufbar sind/waren und denen Sie durch Ihre Bestätigung bei Abschluss der Bestellung ausdrücklich zustimmen. Nach Vertragsschluss werden Ihnen die für Sie gültigen AGB zudem in der Bestätigungsemail mitübermittelt.
1.6 Der Erfüllungsort ist Salzburg.
2. Vertragsabschluss
2.1 Sie können im Rahmen des Porsche E-Shops Vertragsware bestellen. Ein
Vertragsabschluss kommt zustande, sobald das ordnungsgemäß ausgefüllte
Bestellformular von Porsche mittels E-Mail bestätigt und die Bestellung damit
angenommen wurde.
2.2 Porsche behält sich vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Insbesondere werden Bestellungen abgelehnt, sofern die bestellte Ware nicht verfügbar oder lieferbar ist. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden Sie so schnell wie möglich von uns informiert.
3. Preise und Zahlung
3.1 Die im E-Shop angeführten Preise sind in EUR inklusive der gesetzlichen
Umsatzsteuer in Höhe von 20 %. Gegebenenfalls kommen hierzu noch Lieferkosten.
Nähere Informationen zu den Lieferkosten finden Sie in Punkt 6. Lieferung. Druck-
und Rechenfehler sowie Irrtum im Zusammenhang mit dem Preis bleiben vorbehalten. In
einem solchen Fall werden Sie umgehend von uns informiert.
3.2 Sie können das Entgelt für die von Ihnen bestellten Waren auf folgende Weisen bezahlen:
Mittels Kreditkarte der Firmen VISA und Mastercard:
Bei Bezahlung mittels Kreditkarte geben Sie während des Bestellvorganges die Daten einer gültigen Kreditkarte ein. Anschließend wird der Betrag Ihrer Bestellung auf dieser Kreditkarte reserviert. Die Abbuchung erfolgt jedoch erst, sobald Porsche die Ware versandt hat. Ein nachträglicher Widerruf der Abbuchungsermächtigung durch Sie ist unzulässig.
Mittels Paypal:
Um diese Zahlungsmethode verwenden zu können, müssen Sie bei PayPal angemeldet bzw. registriert sein. Am Ende des Bestellvorganges werden Sie direkt zu PayPal weitergeleitet. Als bereits registrierter PayPal-Kunde können Sie sich mit Ihren Benutzerdaten anmelden und die Zahlung bestätigen. Im Falle der Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, die unter folgender Internetadresse abgerufen werden können: https://www.paypal.com/at/webapps/mpp/ua/useragreement-full
Mittels Sofortüberweisung:
Im Falle der Bezahlung per "Sofortüberweisung" wird der Überweisungsbetrag umgehend unserem Konto gutgeschrieben. Sie werden am Ende des Bestellvorganges automatisch auf ein Zahlungsformular der SOFORT GmbH weitergeleitet. Dieses Formular enthält bereits unsere Bankverbindung, den Überweisungsbetrag und den Verwendungszweck. Für den Bestellvorgang benötigen Sie lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN Ihrer Hausbank. Bezüglich der Sicherheitsbestimmungen der SOFORT GmbH verweisen wir auf folgende Internetadresse: https://www.klarna.com/sofort/
3.3 Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche Bedingung für die Durchführung von Leistungen durch Porsche. Sollten Sie mit der Bezahlung in Verzug geraten, ist Porsche berechtigt, die daraus entstehenden Spesen und Kosten, auch Kosten des notwendigen Einschreitens von Inkassounternehmen oder Anwälten sowie Verzugszinsen in Höhe von 4 % p.a. zusätzlich zu verrechnen. Sie werden in einem solchen Fall jedoch laufend von uns über die Höhe der Kosten unterrichtet.
4. Aufrechnungsverzicht
Sie sind grundsätzlich nicht berechtigt, Kaufpreisforderungen von Porsche mit
allfälligen Gegenforderungen, welcher Art auch immer, zu verrechnen; es sei denn
Porsche, hat die Gegenforderungen schriftlich anerkannt oder sie ist rechtskräftig
festgestellt worden.
5. Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an der Vertragsware geht erst zu dem Zeitpunkt auf Sie über, in dem
Sie den Kaufpreis vollständig bezahlt haben.
6. Lieferung
6.1 Die Lieferung der Ware erfolgt - soweit keine gesonderten Vereinbarungen
getroffen werden - ab Lager an die angegebene Lieferadresse; die Lieferung erfolgt
per Post und innerhalb Österreichs ab einem Bestellwert von EUR 29,00
versandkostenfrei; liegt der Bestellwert unter EUR 29,00, so werden die jeweils von
der Bestellung abhängigen Lieferkosten weiter verrechnet. An Adressen außerhalb von
Österreich können zurzeit keine Lieferungen stattfinden. Porsche wird sich bemühen,
die bestellte Ware innerhalb von 5 Tagen ab Annahme der Bestellung zu liefern; Sie
haben jedoch keinen Anspruch darauf, dass die Ware innerhalb dieser 5 Tage
geliefert wird.
6.2 Die Gefahr für die bestellte/n Ware/n geht grundsätzlich erst zu dem Zeitpunkt auf Sie über, in dem Sie die Ware/n übernommen haben. Bei Teillieferungen erst zu dem Zeitpunkt, in dem Sie die letzte Teillieferung übernommen haben. Dies gilt nicht für den Fall, dass ein anderer, von Ihnen frei gewählter Lieferant die Zustellung der Ware unternimmt. In diesem Fall geht die Gefahr für die bestellte/n Ware/n schon zu dem Zeitpunkt auf Sie über, in dem die Vertragsware an diesen Lieferanten übergeben wird.
6.3 Sollten Sie die gelieferte Ware nicht annehmen, steht Porsche das Recht zu, nach Ablauf einer gesetzten Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen; ebenso ist Porsche in diesem Fall berechtigt, die Ware auf Ihre Kosten zu verwahren und auf Zuhaltung des Kaufvertrages zu bestehen.
7. Gewährleistung / Haftung / Beschwerden
7.1 Als Besteller innerhalb der EU haben Sie ein Recht auf Gewährleistung. Dieses Recht erlaubt es Ihnen grundsätzlich innerhalb von zwei Jahren ab Übernahme der Vertragsware Verbesserung oder Austausch bzw. in speziellen Fällen Preisminderung oder sogar die "Aufhebung" des Vertrages (sogenannte "Wandlung") zu verlangen, sollte die Vertragsware nicht die gewöhnlich vorausgesetzten oder vertraglich vereinbarten Eigenschaften aufweisen. Verbrauchern gegenüber wird dieses Recht auf Gewährleistung vor Kenntnis des Mangels nicht eingeschränkt. Offensichtliche, d.h. insbesondere sichtbare Mängel an der gelieferten Ware einschließlich Transportschäden müssen Sie unverzüglich bei Anlieferung, spätestens jedoch 14 Tage nach Erhalt unter genauer Beschreibung schriftlich reklamieren. Bei Versäumnis dieser Frist sind Gewährleistungsrechte wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen; alle übrigen Mängel sind gegenüber Porsche unverzüglich nach Entdeckung innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren geltend zu machen. Für Unternehmer gelten die Bestimmungen des vierten Buches UGB.
7.2 Porsche haftet für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes gegenüber Verbrauchern für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit im vollen Umfang. Gegenüber Unternehmern ergibt sich eine Haftung der Porsche außerhalb des Anwendungsbereichs des Produkthaftungsgesetzes nur, sofern der Schaden vorsätzlich oder so grob fahrlässig herbeigeführt wurde, dass mit einem derartigen Verhalten nach den Erfahrungen des täglichen Lebens und nach redlicher Verkehrsübung nicht gerechnet werden kann, sodass die grobe Fahrlässigkeit dem Vorsatz gleichzustellen ist.
7.3 Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, entgangenem Gewinn, verlorengegangenen Daten, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden sind im weitestmöglichen, rechtlich zulässigen Umfang ausgeschlossen. Insbesondere sind jegliche Ansprüche bei Ausfall der Porsche-Server und einem allenfalls damit verbundenen Untergang der Bestellung ausgeschlossen. Porsche haftet Verbrauchern für Schäden an Personen jedoch jedenfalls im vollen Umfang.
7.4 Porsche sichert für die Vertragsware keine bestimmten Eigenschaften zu; es sei denn, die Zusicherung erfolgt ausdrücklich. Porsche haftet nur für Mängel an der Ware selbst. Insbesondere stehen Ihnen Schadenersatzansprüche wegen etwaiger Mangelfolgeschäden nur dann zu, wenn eine ausdrücklich zugesicherte Eigenschaft nicht vorliegt sowie durch die Zusicherung das Risiko des eingetretenen Mangelfolgeschadens ausgeschlossen werden sollte. Weitergehende Ansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen. Hiervon bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.
7.5 Als Verbraucher haben Sie die Möglichkeit, Beschwerden an die Online-Streitbeilegungsplattform der EU zu richten: http://ec.europa.eu/odr. Sie können Ihre Beschwerde auch direkt bei unserem Auftragsabwickler unter folgender E-Mail-Adresse einbringen: e-shops(kwfat)porsche-holding(kwfdot)com.
8. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
8.1 Für alle im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung entstehenden
Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich
österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
8.2 Soweit gesetzlich nicht ausgeschlossen, gelten die zwischen Unternehmern anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen. Für eventuelle Streitigkeiten gilt die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes in Salzburg als vereinbart. Für Verbraucher iSd KSchG gilt der Gerichtsstand des Wohnsitzes, des gewöhnlichen Aufenthaltes oder des Ortes der Beschäftigung gem § 14 KSchG.
9. Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die
Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam. Die
Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung unter Berücksichtigung der
beiderseitigen Interessen zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung
verfolgten Zweck am nächsten kommt.
10. Urheberrecht
Sämtliche Darstellungen und Texte der Porsche Homepage einschließlich vorstehender
Allgemeiner Geschäftsbedingungen sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche über die
bestimmungsgemäße Nutzung im Rahmen der Online-Bestellung hinausgehende Verwendung,
insbesondere vervielfältigen, nachahmen u. ä., ist ohne ausdrückliche vorherige
Zustimmung von Porsche untersagt.
11. Auftragsabwicklung
Die Erfassung der Internetorder, die EDV-Verarbeitung und Fakturierung, der
Versand, die Retourenbearbeitung sowie die Debitorenbuchhaltung erfolgt durch die
Firma Mail und Dialog Service GmbH, Römerstraße 14, 5400 Hallein,
Telefon: +43 6245 828160, Fax: +43 6245 82816-16, E-Mail: office(kwfat)mail-dialog(kwfdot)at, FN 336373t,
Landesgericht Salzburg, UID-Nr. ATU 65307349.
12. Datenschutz und -sicherheit
13. Besondere Bestimmungen für Verbraucher iSd KSchG und FAGG für den Fernabsatz
Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung:
13.1 Wenn Sie ein Verbraucher im Sinne des KSchG sind, haben Sie das Recht, binnen
vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
13.2 Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat;
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Porsche Austria GmbH & Co OG
Automobilvertrieb / Großhandel
A-5020 Salzburg
Louise-Piech-Straße 2
Postfach 164
Telefon +43/622/4681-0
E-Mail: porscheaustria(kwfat)porsche.co(kwfdot)at
Rechtsform: Offene Gesellschaft
Sitz: Salzburg FN 27015 d / Landgericht Salzburg
DVR: 0088412
UID-NR.: AUT 34242904
WKO - Fachgruppe Fahrzeughandel & Kraftfahrzeugtechnik
Gewerbe- und berufsrechtliche Vorschriften: Gewerbeordnung (www.ris.bka.gv.at)
Aufsichtsbehörde: Magistrat Salzburg
oder unserem Auftragsabwickler, der
Firma Mail und Dialog Service GmbH, Römerstraße 14, 5400 Hallein, Telefon: +43 6245 828160, Fax: +43 6245 82816-16, E-Mail: office(kwfat)mail-dialog(kwfdot)at, FN 336373t, Landesgericht Salzburg, UID-Nr. ATU 65307349
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Ihnen wird zudem in der Bestätigungsemail ein Musterwiderrufsformular übermittelt.
13.3 Die Widerrufsfrist ist gewahrt, sofern Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Frist abgesendet haben.
13.4 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
13.5 Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an unseren Auftragsabwickler, die
Firma Mail und Dialog Service GmbH, Römerstraße 14, 5400 Hallein, Telefon: +43 6245 828160, Fax: +43 6245 82816-16, E-Mail: office(kwfat)mail-dialog(kwfdot)at, FN 336373t, Landesgericht Salzburg, UID-Nr. ATU 65307349
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
13.6 Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
13.7 Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
13.8 Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
13.9 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind; das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, sowie bei Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Ein Musterwiderrufsformular finden Sie auf der nächsten Seite: